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Jahresförderprogramm 2011 vom Verwaltungsvorstand beraten – Nordstadt bleibt vorerst unberücksichtigt

Am 11. Mai 2010 hat der Verwaltungsvorstand in seiner Sitzung über das Programm, das aus den vier Maßnahmen Nordstadt, Rheinische Straße, Hörde Zentrum und Ortskern Mengede besteht, beraten und ein Budget in Höhe von 8.444.500 Euro veranschlagt; in diesen Angaben sind nicht die Beträge für die Nordstadt enthalten.

Das wird darauf begründet, dass z.Zt. das im Jahresförderprogramm 2010 beantragte Integrierte Handlungskonzept „Soziale Stadt Nordstadt“ mit dem Land NRW und der Bezirksregierung Arnsberg überarbeitet wird (Vorlage zur Beschlussfassung im Rat am 8.7.2010 und anschließende Beantragung zum Jahresförderprogramm 2011).
Die aktuelle städtische Haushaltslage und die Regelungen der vorläufigen Haushaltsführung wirken sich auch auf eine Vielzahl der Maßnahmen (auch aus dem Vorjahresprogramm) aus, da Stadterneuerungsmaßnahmen freiwillige Aufgaben der Gemeinde sind und somit erst nach der Genehmigung des städtischen Haushalts durch die Bezirksregierung Arnsberg begonnen werden können.
Das Nordstadt-Forum hatte sich in einem „Offenen Brief“ (siehe dazu News vom 2.2.2010) an den Minister für Bauen und Verkehr (MBV) des Landes Nordrhein-Westfalen, Herrn Lutz Lienenkämper, an die im Landtag vertretenen Fraktionen und an den Regierungspräsidenten, Herrn Helmut Diegel (Arnsberg), dafür eingesetzt, dass die für die Nordstadt beantragten Mittel aus der Ziel-2-Förderung der EU unverzüglich bereitgestellt werden. Eine weitere Verzögerung der Projekte bringt nach Ansicht des Nordstadt-Forums ansonsten die Gefahr mit sich, dass die mit der Gemeinschaftsinitiative URBAN II in den letzten Jahren aufgebauten Arbeitsstrukturen im Stadtteil weg brechen und mit höherem Ressourcenaufwand mühsam neu aufgebaut werden müssen.