"Zukunftsdialog Nordstadt" im Nordstadt-Forum

Im April 2008 startet das Nordstadt-Forum den „Zukunftsdialog Nordstadt“ als längerfristiges Schwerpunktthema. Hintergrund sind die im Jahre 2009 anstehenden Kommunalwahlen und die Notwendigkeit weiterer inhaltlicher Weichenstellungen in der Stadtteilentwicklung. In diesem Rahmen wird den in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord vertretenen Parteien die Gelegenheit gegeben, sich mit ihren konzeptionellen Ideen und Vorstellungen zu präsentieren und sich anschließend dem Dialog mit den verschiedenen Trägern und Interessengruppen zu stellen. Ziel der Initiative ist es, eine Leitbild- und Strategiediskussion über Parteigrenzen hinweg zu führen, die die Grundlagen für konzertierte Aktionen verbessert.

Beiträge liefern Vertreter der SPD, CDU und von Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretungen Innenstadt-Nord. Die Fraktion FDP/Bürgerliste in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord sagt mehrfach ihre Teilnahme kurzfristig ab. 

Die Stationen:

• 29.04.08 Herr Nagusch, SPD
• 03.06.08 Herr Nagusch / Herr Meyer, SPD
• 20.08.08 Herr Bahr, CDU
• 14.10.08 Herr Schwinn, Bündnis 90/Die Grünen
• 27.01.09 Herr Prof. Dr. Staubach (Zusammenfassung)
• 16.06.09 Herr Prof. Dr. Staubach (Fortsetzung Zusammenfassung)

Beitrag der SPD Stadtbezirk Innenstadt-Nord

Am 29. April 2008 beginnt die SPD (Hubert Nagusch) mit ihren „Überlegungen zur zukünftigen Entwicklung der Nordstadt“. Es ergibt sich eine rege Diskussion u.a. zu dem angesichts der geringen Wahlbeteiligung im Stadtteil bestehenden Repräsentationsdefizit (v.a. für Migranten) und der Notwendigkeit ergänzender demokratischer Beteiligungsverfahren. In der Sitzung am 03. Juni 2008 erhalten die Vertreter der SPD (Hubert Nagusch und Florian Meyer) die Gelegenheit zu ergänzenden Ausführungen; sie schließen die Vorstellung ihrer Programmpunkte zur Einleitung eines „langfristigen sozialen Wandels“ im Stadtteil ab. Bei der sich anschließenden Diskussion stehen vor allem zwei Aspekte im Vordergrund. Zum einen geht es darum, welche Ansätze für den von der SPD geforderten sozialen Wandel tatsächlich realistisch sind. Zum anderen wird über die begrenzte Reichweite quartiersbezogener und die Notwendigkeit flankierender struktureller Maßnahmen auf gesamtstädtischer Ebene diskutiert (-> zur Präsentation).

Beitrag der CDU Stadtbezirk Innenstadt Nord

Der Vertreter der CDU (Thomas Bahr) beschreibt am 20. August 2008 als Hauptansatzpunkte die Beseitigung von Missständen und die Schaffung eines lebenswerten Stadtteils mit einem entsprechenden Umfeld, der sowohl attraktiv für neue Bewohner ist als auch Haushalte mit Wegzugsabsichten zum Bleiben anhält. Die Diskussion richtet sich zum einen auf das angestrebte Spektrum an Wohnangeboten, die alle Vorteile eines urbanen Wohnens in die Waagschale werfen (Nähe von Wohnen und Arbeiten etc.). Zum anderen wird das schulische Angebot als entscheidender Standortfaktor für die Attraktivität des Stadtteils zum Gegenstand der Auseinandersetzung (-> zur Präsentation).

Beitrag von Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Nord

Am 14. Oktober 2008 liefert der Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen (Hans-Georg Schwinn) seinen Beitrag zur Fortführung des „Zukunftsdialogs Nordstadt“. Die zentrale Fragestellung lautet: Was muss (weiterhin) getan werden, um werden, um die Lebensqualität in der Nordstadt zu die Lebensqualität in der Nordstadt zu erhöhen?“ Er betont die Notwendigkeit, durch Beteiligungsprozesse auch die sozialen Randgruppen im Stadtteil mitzunehmen und von Seiten der Politik ein positives Verhältnis der jetzigen Bewohner zum Stadtteil zu entwickeln. Kontrovers diskutiert wird, inwieweit ein Ansatz der Bestandsentwicklung allein zu Problemlösungen führen könne und ob es nicht weitergehende Eingriffe in Form von Stadtumbaumaßnahmen geben müsse (-> zur Präsentation).